Stellt euch folgendes vor: „Das Fernsehen bleibt schwarz, das Radio stumm, es existieren keine Zeitungen oder Zeitschriften mehr. Unser Mediensystem befindet sich nun weitgehend in der Hand einer Handvoll US-amerikanischer Konzerne. Redaktionelle digitale Inhalte sind fast völlig verschwunden, es dominieren die Plattformen. In den Feeds der Plattformen kursiert in erster Linie User-Generated Content (UGC) und bald automatisiert erzeugte Texte (etwa durch ChatGPT). Wir als Gesellschaft haben keinerlei Zugriff auf die Inhalte der Plattformen mehr.“ 
So skizziert Martin Andree unsere nahe Medienzukunft in seinem Buch Big Tech muss weg!. Bis 2029 noch hätten wir Zeit, diese Zukunft zu verhindern. Ab dann gäbe es keine anderen Informationsmöglichkeiten mehr, schreibt der Medienwissenschaftler in seinem Buch.

Unsere Demokratie ist bedroht

Diese Macht von Informationen aus den verschiedenen Plattformen bedroht unsere Demokratie. Denn Grundlage von Demokratie ist die Möglichkeit für alle Wählenden, sich vielfältig zu informieren. Und mit der wachsenden Dominanz der digitalen und dem (Ver-)Schwinden der analogen Medien schwindet genau diese Vielfalt. Die digitalen Medien haben inzwischen schon den größeren Anteil an Aufmerksamkeit als die analogen oder deren digitale Ableger. Das zeigte Martin Andree in einer ersten echten Untersuchung der Nutzungszeiten aller digitalen Angebote. Er nahm nicht die Anzahl der Aufrufe oder Antworten bei Umfragen, sondern analysierte. Ergebnis: totale Konzentration auf wenige Anbieter - und der Rest ist Friedhof.
Die Übermacht der digitalen Medien wächst. Seit 2020 verbuchen sie einen größeren Anteil an den Werbeeinnahmen als ihre analogen Vorgänger. Und diese Schere geht weiter auseinander, schreibt Andree. Die wachsenden finanziellen Schwierigkeiten der analogen Medien sind bekannt.

Ende der Meinungsfreiheit

Warum ist dieser Aufstieg der digitalen Medien eine Bedrohung? Weil dort keine Vielfalt herrscht. Weil es dort keine Regeln gibt, die – wie etwa bei Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen – in Deutschland Meinungsvielfalt vorschreiben. Und keine Institutionen kennen, wie beispielsweise Landesmedienanstalten, die die Einhaltung der Meinungsvielfalt kontrollieren und bei Verstößen eingreifen.
Die zwei Instrumente zur Sicherung der Meinungsvielfalt sind hier in Deutschland das Kartellrecht, also das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (GWB), sowie das Medienrecht, das auf Artikel 5 Grundgesetz basiert. Beides greift bei den digitalen Medien nicht. Das Kartellrecht nicht, weil die BigTech Unternehmen bereits Monopole sind und so groß, dass sie nicht mehr kartellrechtlich zerschlagen werden können. In Bezug auf das Medienrecht behaupten sie, sie seien keine Medien, sondern nur Plattformen bzw. „Intermediäre“, wie sie sich selbst bezeichnen – was sich übersetzen lässt mit Vermittler, also doch Medien! Sie würden nur die Inhalte anderer durchleiten und könnten daher also nicht haftbar gemacht werden. 

Mit diesem Standpunkt kommen die digitalen Medien bisher durch. Obwohl sie eben nicht nur durchleiten, sondern pushen oder verschwinden lassen. Alles nach eigenen, undurchsichtigen und politisch nicht beeinflussbaren Regeln. Ihr Jokerargument: Geschäftsgeheimnis und Meinungsfreiheit! Jede Regulierung sei ein Eingriff in die Meinungsfreiheit. Rufmord, Hetze, Rassismus – all das ist strafbar, aber die Plattformanbieter sind nicht haftbar. Um diese Sicht aufrechtzuerhalten, bezahlte Big Tech 2021 laut der Organisation Lobbycontrol 140 Lobbyist*innen in Brüssel und belegte damit den 1. Platz, klar vor der Automobilindustrie.

Das freie Internet

Das Internet war anders angetreten - nämlich als freies Medium. Von diesem Image des Freien, Guten, Anarchischen hat es lange profitiert. Jetzt ist es zum Gefängnis geworden. Stichwort „Silos“: Verlinkungen auf andere Webseiten sind etwa bei Instagram oder LinkedIn nur schwer bis gar nicht möglich. 
Gleichzeitig sind die Tech-Giganten zu Ausbeutern geworden: Die Userinnen und User liefern kostenlos Inhalte, werden ausgeforscht und gelenkt über personalisierte Infos und Werbung. Inhalte verschwinden nach unbekannten Regeln oder abgeschaltet, andere gepusht. Das ändern? Geht das noch?

Die Zeit drängt

Was tun? Erstens: Sich informieren. Dabei hilft etwa dieses Buch - Big Tech muss weg. Zweitens, und das scheint das Wichtigste: Sich für eine andere Digitalpolitik einsetzen. 

Und ganz persönlich? Darauf geht Andree in diesem Buch nicht ein, aber es gibt Möglichkeiten. Konkrete Tipps geben der Agendaprozess und die Agendazeitung und natürlich auch der Lifeguide. Ihr könnt euch mit anderen austauschen oder euch weiterbilden, Erfahrungen austauschen, Alternativen andenken – z.B. im Agendaforum augsburg.one und über CyberPartys. Und Plattformen nutzen, die von der Community kontrolliert werden.
Last but not least: Nutzt und unterstützt redaktionell betreute und medienrechtlich kontrollierte analoge Medien, solange es sie noch gibt - also Zeitungen, Zeitschriften, deren digitale Seiten, öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen, Bücher, Veröffentlichungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
Martin Andree argumentiert schlüssig und klar engagiert. Die ungewohnt vielen Grafiken von Verena Bönninger sind äußerst hilfreich, sie bringen die Aussagen gut auf den Punkt. 
Es ist noch Zeit bis 2029, schreibt Andree. Nutzen wir sie!
Big Tech muss weg! Campus Verlag, 2023.
Ausleihbar in der Stadtbücherei oder gedruckt für 25€, zu beziehen über den lokalen Buchhandel oder online beim sozialen Buchhändler buch7 aus Langweid.

Dieser Beitrag erschien zuerst in „Stadt mit A“, Ausgabe 61.

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