Wie werden die Augsburger Zukunftsleitlinien umgesetzt?
Augsburg hat sich mit den „Zukunftsleitlinien“ ein lokales Zielsystem im Sinne der Nachhaltigkeit gegeben (ähnlich der SDGs, den Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen). Denn es ist wichtig, dass Entscheidungsträger*innen Themen systematisch und systemisch beleuchten können.
Um die Ziele der Zukunftsleitlinien auch in Politik und Planung einfließen zu lassen, ist es daher seit 2017 verpflichtend, für viele Beschlussvorlagen des Augsburger Stadtrats und für seine Ausschüsse eine Nachhaltigkeits-Einschätzung vorzunehmen. Mit dieser Einschätzung stehen den Stadträt*innen zusätzliche Informationen über die (aus Sicht der Erstellenden aus der Stadtverwaltung) zu erwartenden Auswirkungen eines Beschlusses zur Verfügung. Die Einschätzungen beziehen sich auf die in den „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ festgelegte gewünschte nachhaltige Entwicklung unserer Stadt.
"Hat der Beschluss einen positiven, einen negativen oder keinen Effekt auf die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele? Die konkrete Einschätzung erfolgt entlang der 20 Leitlinien aus Ökologie, Sozialem, Wirtschaft und Kultur."
Wiebke Kieser, Büro für Nachhaltigkeit der Stadt Augsburg
Pro Jahr 200 Einschätzungen
Die Nachhaltigkeits-Einschätzung ist kein hartes Controlling-Instrument. Es ist eine objektivierte Einschätzung der sachverständigen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, wie die von ihm/ihr in den Stadtrat eingereichte Beschlussvorlage sich auf die Nachhaltigkeitsziele auswirkt. Diese Einschätzung schafft Transparenz und lenkt den Blick auch auf Auswirkungen in Nebenbereichen, die sonst vielleicht nicht im Fokus eines Beschlusses bzw. Projektes gestanden hätten. Die Nachhaltigkeits-Einschätzung steht dem Stadtrat als Anlage zur Beschlussvorlage zur Verfügung, aber auch jede Bürgerin/jeder Bürger kann sie im Ratsinformationssystem einsehen (ratsinfo.augsburg.de). In Augsburg kommen wir pro Jahr auf rund 200 Nachhaltigkeits-Einschätzungen.
Jährlich wertet das Büro für Nachhaltigkeit die ausgefüllten Nachhaltigkeits-Einschätzungen aus. Das dient der Verbesserung des Prozesses und zeigt inhaltliche Trends auf. Der aktuelle Bericht bezieht sich auf den 5-Jahres-Zyklus 2018-2022. Die Interpretation ist herausfordernd, da das Instrument keine Daten hervorbringt, die harten Datenqualitätskriterien entsprechen. Es ist dafür auch nicht kon-
zipiert. Denn es soll in erster Linieden ganzheitlichen Blick fördern, die Nachhaltigkeitsziele wachhalten und Zielkonflikte aufzeigen.
Erkenntnisse und Trends
Trotzdem gibt es Erkenntnisse und Trends bei der Augsburger Nachhaltigkeits-Einschätzung:
- Es wird deutlich, dass im Rahmen der städtischen Beschlüsse alle Nachhaltigkeitsziele im Blick sind, nicht nur ein paar wenige.
- Die soziale Dimension wird am häufigsten gefördert.
- Bei der Dimension Ökologie werden am seltensten positive und am häufigsten negative Effekte identifiziert.
Welche Zukunftsleitlinien rücken in den Fokus?
Es werden Schwerpunkte deutlich, die gesamtgesellschaftlichen Trends entsprechen:
- „Klimaschutz“ rückt in den fünf Jahren vor: 2018 auf Platz 16 der angezielten Themen, im Jahr 2022 auf Platz 7
- „Sicherheit“ ist immer ein wichtiges Thema: seit 2018 auf Platz 2 oder 3.
- „Gesundheit“ hat 2021 und 2022 die Spitzenposition eingenommen, war aber auch schon 2018 auf Platz 4.
Welche Zukunftsleitlinien werden selten befördert?
Es werden auch Schwachpunkte deutlich:
- Die Kriterien „Biologische Vielfalt“, „Kunst und Kultur“ sowie „Sozial-ökologisches/gemein-wohlorientiertes Wirtschaften“ belegen immer die letzten drei Plätze – auch „natürliche Lebensgrundlagen“, „Energie- und Materialeffizienz“ sowie „Ökologische Mobilität“ werden selten als befördert benannt.
Der Bericht über den Zeitraum 2018-2022 ist auf der Homepage des Büros für Nachhaltigkeit zu finden.
Weiterentwicklung der Zukunftsleitlinien
Bis zum Sommer 2023 steht eine Weiterentwicklung dieses Instruments an. Beteiligt daran sind die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, die Stadträtinnen und Stadträte sowie das Agendateam und der Nachaltigkeitsbeirat.
Es gibt verschiedene Herausforderungen und auch Fragestellungen:
- Können ein Klimacheck und ein Check für Jugendpartizipation integriert werden und wenn ja, wie?
- Sollte die Bewertungsskala von 3 auf 5 Stufen erweitert werden?
- Sollte das Instrument mehr in die Tiefe gehen und beispielsweise auch die jeweils 3 bis 5 Ziele pro Zukunftsleitlinie umfassen?
- Wie kann der Prozess verbessert werden? Hier geht es auch um eine andere technische Umsetzung.
- Passen die Vorgaben noch, z.B. welche Beschlussvorlagen ausgenommen sind?
Dieser Artikel erschien ursprünglich in der Agendazeitung 57: "Augsburg mit A", 01/ 2023. Das komplette Exemplar der Zeitung mit nachhaltigen Nachrichten aus Augsburg könnt ihr euch als Flipbook oder als PDF herunterladen.
