Seit dem 16. Januar 2017 ist das Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg für die Öffentlichkeit online. Schon seit einigen Jahren gab es entsprechende Wünsche und Forderungen nach mehr Informationen und Transparenz, u.a. auch vom Fachforum Nachhaltige Stadtentwicklung und dem Nachhaltigkeitsbeirat. 2014 ist dann die städtische Informationsfreiheitssatzung in Kraft getreten. Seoit 2ß17 ist ein neues, wichtiges Instrument für mehr Transparenz der Stadt dem Bürger*innen gegenüber da.

Alle öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Internet sechs Tage vorher einsehbar, alle nichtöffentlichen Unterlagen werden veröffentlicht, sobald der Grund der Geheimhaltung wegfällt. Zeitgleich mit der Einladung werden auch die Tagesordnungen bereitgestellt. Abrufbar sind Anträge und Beschlussvorlagen inklusive der Anlagen. Das bedeutet, dass dem Bürger in der Regel die gleichen Informationen zur Verfügung stehen wie den Stadträtinnen und Stadträten. Auch die Abstimmungsergebnisse werden, sofern eine Abstimmung stattgefunden hat, nach rund einer Woche veröffentlicht. Wer sich dafür interessiert, wie zu einem Antrag oder einem Thema ent-schieden wurde, kann das mit nur wenigen Klicks in Erfahrung bringen.

Abgesehen von den Inhalten, Ergebnissen und Tagungszeitpunkten bietet das Ratsinformationssystem auch grundlegendere Informationen. So sind jede Stadträtin und jeder Stadtrat mit Kontaktdaten hinterlegt. Auch ist ersichtlich, zu welcher Fraktion sie oder er gehören und in welchen Ausschüssen und Beiräten sie oder er direkt oder in Vertretung mitarbeiten.

Das neue Angebot stärkt alle Beteiligten: es zeigt Anträge der Stadtratsmitglieder, macht die Vorarbeit der Stadtverwaltung sichtbar, zeigt den von Stadtratsmitgliedern zu bewältigenden Berg an Informationen und ermöglicht es allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, sich ungefiltert zu informieren. Spannend ist, ob und wie die Bürgerinnen und Bürger das Ratsinformationssystem nutzen.